Bilanz: Anfrage zum Gemeinde-Haushalt vom 09.12.20

ThemaKapitel/ SeiteFrage
Rechnungsabschluss 2019Allgemeines1.)
Bis wann liegt der Rechnungsabschluss 2019 zur Prüfung vor?
Antwort: der Jahresabschluss (JAS) wurde verschickt.
Zwischenberichtsergebnis se 2020Allgemeines2.)
Was spricht dagegen, das Zwischenergebnis des Vorjahres (hier Aug 2020) als Spalte jeder HH- Planung mit aufzunehmen?
Antwort: Das Programm kann kein Zwischenergebnis des Vorjahres als Spalte einfügen.
SpaltendarstellungAllgemeines3.)
Warum ist die Spaltendarstellung der Produktgruppen nicht immer gleich?
z.B. 57314/ S.136 im Vergleich zu 57522 / S.97 Antwort: Unterschiedliche Darstellung, das eine ist Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt, das andere die Investitionsübersicht.
StellenplanVorbericht Kap. 3
S. 139-143
4.)
Wie begründet sich die zusätzliche Stelle (+o,68) für die betreuende Grundschule?
Antwort: 0,46 Stellen Hauswirtschaftskraft, 0,28 Schulkind Betreuung.
Stellenplan??5.)
Wie hoch ist der Stellenbedarf der erforderlichen prov. Kita?
Antwort: noch unklar, Gespräche mit KV / Herr Krieger laufen.
6.)
Wo spiegelt sich der Bedarf im HHP wider? Antwort: Es ist noch nicht im HH abgebildet
Wenn die Gespräche abgeschlossen und klar ist, was, wie gemacht wird, wird ein Nachtragshaushalt erstellt.
Verpflichtungs- ermächtigungenHaushalts- satzung § 27.)
Aus welchen Einzelposten setzt sich die Verpflichtungsermächtigung von 1,5 Mio.€ zusammen?
Antwort: Die Verpflichtungsermächtigungen spiegeln sich im Haushalt bei der neuen Kita wieder (Seite 107 Endfassung).

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Bündnis90/ Die Grünen,
Fragen zur Haushaltsplanung 2021

Stand 09. Dez 2020

8.)
Welche Verträge sind die Basis für diese Zahlungsverpflichtung?
Antwort: Verträge gibt es noch nicht.
PlanungskostenVorbericht Kap.4 und Produkt 365049.)
Was ist die Grundlage für die Festlegung der Planungskosten der neuen 6 gruppigen KiTa? Antwort: ist abhängig von der laufenden Prüfung des Kita Ausbaus.
10.)
Warum ist der Planungsansatz gegenüber 2020 (von 600 t€ auf 250 t€) reduziert?
Antwort: für den HH 2020 ist man von einer anderen Planungsgrundlage ausgegangen
Es wurden bsp.weise bereits Erdarbeiten geplant, für 2021 sind es reine Planungskosten, da die Kita ja den Standort gewechselt hat.
Mieten, Pachten, LeasingDiverse Seiten Konten :- 56210000, 56220000, + 44120000, 4412200011.)
Welche vertraglichen Verpflichtungen stehen hinter diesen Ausgaben/ Einnahmen?
Antwort: Verträge.
Unterhaltung von GrundstückenS.85231100012.)
Wie begründet sich die Kostensteigerung auf 66t€ in 2021?
Antwort: bei verschiedenen Produkten wurde der Ansatz erhöht, da dort höhere Unterhaltungskosten anfallen werden z. B. Produkt 55100 (Seite 131) oder Produkt 55510 (Seite 137 Endfassung).
ReinigungskostenKto:52323000Produkte: 36503 (konfess-Kitas 19.t€)36502 (Geschw.Scholl Kita 26 t€) 42410 (Sporthalle 33t€)13.)
Welche Verträge liegen den geplanten Reinigungskosten für das Konto 5232000 zugrunde? Antwort: ist nicht Bestandteil des HH Plans und wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzaus- schusses beantwortet.
15.)
Warum trägt die Gemeinde die Reinigungskosten der TUS Sporthalle?
Antwort: der TuS hat keine Sporthalle, die Halle gehört der OG Altrip.16.)
warum sind die Reinigungskosten für beide konfess. Kitas mit 19t€ geringer als für die Geschw .Scholl Kita mit 26t€ ?

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Bündnis90/ Die Grünen,
Fragen zur Haushaltsplanung 2021

Stand 09. Dez 2020

Antwort: Bei der konfessionelle Kita bekommen wir eine Kostenerstattung in Höhe der Reinigungskosten
Bei der FF-Kita beträgt der Ansatz im Jahr 2021 26.000 €, das liegt daran, dass 5.000 € für eine Spezialreinigung veranschlagt wurden.
Investitionen /Unterhalt??17.)
Wo sind die Investitionen und Unterhaltskosten für die in 2021 erforderliche provisorische Kita geplant?
Antwort: Diese Frage wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantwortet.
Beschaffung TraktorteileProd.11430 (Bauhof)18.)
ist bei der Beschaffung Traktorteile auch ein „Langrasmäher“ berücksichtigt?
Antwort: Nein, nach Rücksprache mit dem örtlichen Bauhof ist hierfür kein Bedarf.
First Responder
(First Responder sind Helfer vor Ort, sie sind eine Ergänzung in der Rettungskette)
Prod. 5731619.)
was beinhaltet die Anschaffung eines First Responders?
a.) technisch
b.) personell
Antwort: Diese Frage wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantwortet.

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