Deine Übersicht, was wir im Rat alles so beschlossen haben für unsere Gemeinde. Bei Fragen und Anliegen schreibe jederzeit gerne.
TOP Richtlinie zur Förderung von Vereinen und vereinsähnlichen Organisationen (Vereinsförderrichtlinie)
Aufgrund der Brisanz des Themas und der zahlreich anwesenden Aktiven aus Vereinen bei den Besuchern schlug Mansky vor den TOP vorzuziehen und die Einwohnerfragestunde direkt im Anschluss zu machen, sodass Vereine die Möglichkeit haben sich zu Wort zu melden. Beigeordnete Bärenz stellte den Entwurf der neuen Vereinsförderrichtlinie vor: es soll eine neue Schwerpunktsetzung geben vor allem auf Jugendarbeit und Projektförderung, sodass die Vereinsförderung insgesamt um 11,5% erhöht wird. Konsequenz ist allerdings eine Umschichtung, sodass es v.a. für kulturtragende Vereine (-31%) sowie in der Grundförderung erwachsener Mitglieder (-50%) und bei der Förderung von Innenflächen (-13%) weniger gibt, mehr aber für die Grundförderung jugendlicher Mitglieder (+15%) und für Sportrasenflächen (+18%) sowie in der Projektförderung. Vor allem die geringere Förderung für erwachsene Mitglieder, Innenflächen und Sportplätze kritisieren die größeren Vereine sehr ebenso wie ein hohes Bürokratie-Aufkommen durch viele Projektanträge. In der Sitzung habe ich kritisiert, dass es keine Übersicht über Hochrechnungen / Zahlenvergleiche der alten Förderung zum neuen Entwurf gibt und dass die Fraktionen nicht auf einer einheitlichen Zahlengrundlage argumentieren. Ich habe beantragt, dass der TOP vertragt wird, um das Feedback der Vereine einzuarbeiten und bis dahin eine Synopse mit Vergleichszahlen vorzulegen.
https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651005100041
TOP Errichtung einer Bürgerstiftung
Im Beschluss haben wir uns dazu ausgesprochen, grundsätzlich eine Bürgerstiftung zusammen mit der Sparkasse Vorderpfalz einzurichten und schon jetzt auf Spendensuche zu gehen. In der Diskussion haben wir Grüne deutlich gemacht, dass es wichtig ist nach der Sommerpause über das konkrete Rechtsmodell und die Ausgestaltung z.B. auch eines transparenten Stiftungsrats zu sprechen.
https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=652104100039
TOP Beitritt Kommunaler Klimapakt (KKP)
Gemeinsam mit der VG soll Altrip dem Kommunalen Klimapakt des Landes beitreten. Unser VG-Beigeordneter Toni stellte das Beratungsprogramm vor; in der anschließenden Diskussion wurde aber klar, dass es mehrheitlich von Seiten der FWG und von einigen SPDlern Skepsis und Ablehnung gab, da es ihnen nicht klar war, wodurch genau Altrip durch den Kommunalen Klimapakt profitieren würde. Toni und ich machten in der Diskussion verschiedenartig klar, dass mit dem KKP die Ortsgemeinde sich zunächst für Klimaschutz klar bekennt und über die VG Verwaltung eine exklusive Beratung durch die Energieagentur RLP erhält für energetische Maßnahmen und damit auch besser an Fördermittel rankommt. Der Beitritt wurde mehrheitlich angenommen mit Gegenstimmen von FWG und Enthaltungen.
https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651804100038
TOP Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
Hierbei stehen Altrip 168.000€ für Klimaschutzmaßnahmen direkt zur Verfügung ergänzend zu dem Beratungsprogramm KKP. Wir Grüne haben vorgeschlagen, die Fördermittel auch für konkreten Klimaschutz zu verwenden, der bei den Bürgern ankommt: neben einer PV-Anlage auf dem Rathausdach für ein kleines Förderprogramm für Balkon-PV, für ein Bewässerungskonzept mit Bereitstellung öffentlicher Bewässerungsspeichern und für eLadesäulen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule. Nach Diskussion haben wir beschlossen, grundsätzlich die KIPKI Mittel für Altrip nutzen zu wollen und nach der Sommerpause über die konkrete Verwendung zu beraten.
https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651605100042
TOP Grüner Antrag Kommunale Wärmeplanung
Hier haben wir Grüne den Antrag eingereicht, dass die Ortsgemeinde zusammen mit der VG Verwaltung eine Kommunale Wärmeplanung auf den Weg bringt. Damit soll systematisch erfasst werden, welche Energieträger Altrip für eine zukunftssichere und klimafreundliche Wärmeversorgung nutzen kann. In der Diskussion hatte ich klar gemacht, dass es jetzt schon möglich ist eine Kommunale Wärmeplanung auf den Weg zu bringen und nicht erst bis zur gesetzlichen Pflicht in einigen Jahren, um bereits jetzt die richtigen Weichen zu setzen. Die Kommunale Wärmeplanung auf VG Ebene kann nach Erläuterung von Toni auch zusammengehen mit den bestehenden Quartierskonzepten. Unser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Herzlichen Dank Traudl und Imke für die gute Vorarbeit!
https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651606100049
TOP Potenzialprüfung Windenergie
Hier würde die Potenzial für Windkraftanlagen im Verbund Schifferstadt/Limburgerhof/VG Rheinauen vorgestellt. Interessant zu sehen, aber auf Gemarkung Altrip lassen sich verständlicherweise keine Windkraftanlagen realisieren. Das wurde zur Kenntnis genommen.
https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=650206100048
Ebenfalls wurden einige Bau-TOPs abgestimmt, u.a. zur Seniorenstube im Reginozentrum https://rheinauen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2023-1-206
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Kurzübersicht der Ratssitzung mit eigener Kommentierung / keine Verwaltungsvorlage / es gilt das gesprochene Wort in der Sitzung