Rückblick Sitzung Ortsgemeinderat 04.05.23

Ab sofort: Deine Übersicht, was wir im Rat alles so beschlossen haben für unsere Gemeinde. Bei Fragen und Anliegen schreibe jederzeit gerne.

TOP Vorsprache der Hausarztpraxis Altrip zum Thema „Räumliche Gestaltung der medizinischen Versorgung in Altrip in Zukunft

Wie eine Ärzteversorgung in Altrip noch ausreichend gewährleistet werden kann zukünftig, bewegt weiterhin viele Bürger*innen sowie regte ein Bürger bei der vorletzten Ratssitzung an, mit den Ärzten in einen Austausch zu gehen. In dieser Ratssitzung haben die Ärzte ihr Anliegen kurz vorgestellt: Mietobjekt zentral gelegen mit Größe von mind. 250 qm ebenerdig. Auf unsere Anregung hin wird das Thema bei einer nächsten Sitzung im Ausschuss nicht-öffentlich beraten. https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651804100037


TOP Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023

Nach Anpassung der von der Ortsgemeinde erhobenen Steuersätze (Nivellierungsansätze), wie von der Kommunalaufsicht gefordert, haben wir den Haushalt für 2023 final beschlossen mit einigen Einsparungen beim Straßenbau. In der Vorlage ist eine Tabelle, wo die Änderungen vermerkt sind: https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=653103100030


TOP Vorbereitung der Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Jede Ortsgemeinde muss eine Mindestanzahl an Schöffen (soz. ehrenamtliche Richter) für das Amts- und Landgericht für allgemeine Strafsachen und eine weitere Mindestanzahl für Jugendstrafsachen vorschlagen. Die gewählte Vorschlagsliste wird von den dortigen hauptberuflichen Richtern ausgewählt. Wir haben die eingegangenen Bewerbungen aus Altrip vorgelegt bekommen und diese Beschlossen als Wahlvorschlag. Ich habe ein bisschen geschaut, dass keine bekannten Nazis / schwierige Menschen aus Altrip drauf sind, was man aber natürlich nicht 100%tig ausschließen kann. https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=650404100033


TOP Verpflegungskosten Betreuende Grunschule

Aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen muss die monatliche Verpflegungspauschale für Mittagessen in der Betreuenden Grundschule von 46€ auf 62€ monatlich erhöht werden, was vom Rat so beschlossen wurde. Ich habe darauf hingewiesen, dass es mit Blick auf die Einführung des Rechtsanspruches für Ganztagsschule eine Gesamtkonzeption geben soll, die auch sozial verträglich ausgestaltet ist in den Preisen. https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=641904100029


TOP Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau, Kooperationsvertrag mit „Deutsche Glasfaser“

Wir haben beschlossen, dass in Altrip die „Deutsche Glasfaser“ im Rahmen eines Kooperationsvertrags dort Glasfaser ausbauen kann, wo es bisher noch nicht erfolgt ist. Ich habe darauf hingewiesen, dass öffentliche Einrichtungen wie Grundschule, Maxschule und Verwaltung bevorzugt werden sollen im Ausbau, was die Verwaltung prüfen wird nach Zusage. https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651303100024


TOP Neue Energie Neuhofen GmbH; künftige Beteiligung der VG Rheinauen sowie der Ortsgemeinde Altrip und Waldsee

Für den effektiveren Ausbau von Erneuerbaren Energien, will sich u.a. Altrip an einer GmbH mit der VG, den anderen Ortsgemeinden und der Pfalzwerke beteiligen. Die Beteiligung mit Kapital haben wir beschlossen. Im gleichen Zug haben wir darauf hingewiesen, dass noch der Vertrag vorgelegt und beschlossen werden muss sowie darin ein Aufsichtsrat zur Beteiligung und Transparenz enthalten sein soll. https://rheinauen.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=651704100036


Des Weiteren wurden diverse bauliche Veränderungen von Privathäusern abgestimmt.
Ebenfalls wurden zur Kenntnis genommen die Berichte von der Seniorenbeauftragten, des Jugendzentrums und des Naturschutzbeauftragten. Die Berichte sind durchaus lesenswert. https://rheinauen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2023-1-205

Du hast Fragen oder Anlegen? Schreibe uns gerne.

Kurzübersicht der Ratssitzung mit eigener Kommentierung / keine Verwaltungsvorlage / es gilt das gesprochene Wort in der Sitzung

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